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November 6, 2024

​Zu schnell gefahren? Wie Fahrverbot vermeiden? Das müssen Sie wissen! – Ihre Chancen und Möglichkeiten

Zu schnell gefahren? Wie Fahrverbot vermeiden? Das müssen Sie wissen! – Ihre Chancen und Möglichkeiten

Wenn Ihnen wegen Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot droht, ist das nicht nur extrem ärgerlich, sondern kann auch erhebliche Auswirkungen auf Ihren Alltag und den Job haben. Schafft man es vom Fahrverbot wegzukommen? Wann kann ein Gericht vom Regelfahrverbot der Bußgeldverordnung absehen? Hier sind ein paar entscheidende Punkte, die Sie beachten sollten, damit Sie nicht nur einen Anwalt, sondern den richtigen Anwalt an Ihrer Seite haben!

Anschauliches Beispiel: Am Amtsgericht lief es noch glatt...
Kürzlich hat das OLG Brandenburg in einem Fall entschieden, dass ein Fahrverbot nur in außergewöhnlichen Situationen vermieden werden kann. Der Betroffene hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 47 km/h überschritten. Zunächst wurde er mit einer Geldbuße von 320 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot belegt. Nach Einspruch und einem Verfahren vor dem Amtsgericht erhöhte sich die Geldbuße zwar auf 640 Euro, aber das Gericht sah von einem Fahrverbot ab, weil es eine außergewöhnliche Härte anerkannte.

So weit so gut – und in der Rechtsbeschwerde beim OLG?
Das OLG stellte jedoch klar, dass diese Entscheidung des Amtsgerichts falsch ist. Ein Fahrverbot kann nur dann entfallen, wenn es eine „außergewöhnliche Härte“ darstellt. Das bedeutet: Wenn das Fahrverbot Sie existenziell bedroht, etwa durch den Verlust Ihres Jobs oder das Versagen in der Betreuung Ihrer Kinder, könnten Sie auf der sicheren Seite sein. Aber bloße berufliche Abhängigkeit oder ein einmaliges „Augenblicksversagen“ wie das Übersehen eines Verkehrsschildes reichen nicht aus.

Was bedeutet das für Sie konkret?
Wenn Sie in einer ähnlichen Situation sind, ist es wichtig zu wissen, dass das Gericht extrem strenge Maßstäbe anlegt. Hier sind einige Faktoren, die entscheidend sein können:

•    Besondere Härte: Ihr Anwalt muss nachweisen, dass ein Fahrverbot für Sie eine außergewöhnliche Belastung darstellt, die weit über das übliche Maß hinausgeht.
•    Finanzielle und familiäre Situation: Wie sieht es mit Ihrer finanziellen Lage aus? Können Sie möglicherweise während des Fahrverbots durch Urlaub oder andere Maßnahmen überbrücken? Auch diese Fragen müssen geklärt werden.
•    Glaubwürdigkeit der Einlassungen: Die Gründe, die Sie anführen, müssen glaubhaft und gut dokumentiert sein. Hier ist eine kompetente und erfahrene Verteidigung gefragt.

Ihr Anwalt – Ihr Partner
Das Wichtigste ist, dass Sie Ihrem Anwalt vertrauen und er sie nicht nur rechtlich berät, sondern auch Ihre Situation ganzheitlich versteht. Es reicht nicht aus, pauschal zu erklären, dass Sie auf Ihren Führerschein angewiesen sind (das hören Richter wirklich bei jeder Verhandlung!); Sie brauchen eine starke Argumentation und sorgfältig aufbereitete und professionell präsentierte Beweise, die Ihren Fall untermauen. 
Ein guter Anwalt wird Ihnen helfen, Ihre Argumente überzeugend darzustellen und die besten Chancen auf ein positives Ergebnis zu gewährleisten.
Fazit
Wenn Ihnen ein Fahrverbot droht, ist der es bereits zum Zeitpunkt des Eingangs des Bußgeldbescheids höchste Eisenbahn, um aktiv zu werden. Lassen Sie sich von einem verkehrsrechtlich erfahrenen Anwalt beraten und vertreten, der auch versteht, was für Sie auf dem Spiel steht. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Ihr Fahrverbot nicht mehr als eine vorübergehende Unannehmlichkeit bleibt! Nehmen Sie Kontakt auf, und lassen Sie uns Ihre Möglichkeiten besprechen!

Autor: Fachanwalt Torsten Klose

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