Mietrecht

Ein Mietvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien an der Mietsache – der häufigste Fall: die Wohnraummiete. Hierfür finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch verschiedene Sonderregelungen, die zwingend zu beachten sind, insbesondere der Mietkaution, der Mieterhöhung, der Kündigungsfristen, Modernisierungsmaßnahmen, der Betriebskosten etc. Hierbei handelt es sich um den Mieter schützende Vorschriften, so dass man auch vom „sozialen Mietrecht“ spricht.

Neben den Hauptpflichten der Parteien -  für den Vermieters die Überlassung der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch, für den Mieter die Zahlung der vereinbarten Miete ergeben sich diverse Nebenpflichten. Dazu gehören unter anderem Schönheitsreparaturen, Kleinstreparaturen sowie die Nutzung gemeinsamer Einrichtungen.

Wie bei den meisten Verträgen gilt auch hier, dass die Parteien den Inhalt frei verhandeln. Zu Streitigkeiten kommt es meist nach Abschluss des Vertrages bei Fragen zur Mieterhöhung oder beim Streit um Schönheitsreparaturen

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Torsten Klose
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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