Vertragsrecht

Ein Vertrag ist eine gegenseitige Erklärung. Er koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine gegenseitige Selbstverpflichtung. Vom Grundsatz her werden Verträge freiwillig zwischen den Vertragsschließenden eingegangen.

Der Inhalt eines Vertrages wird von den Parteien ausgehandelt. Zu welcher Vereinbarung es schließlich kommt, hängt maßgeblich von der Interessenlage, den Handlungsmöglichkeiten und dem Verhandlungsgeschick ab. Grundsätzlich gilt, dass dabei jede Partei freigestellt ist, innerhalb des gegebenen rechtlichen Rahmens ihre Interessen frei zu verfolgen.

Im Vertrag verspricht jede Partei der anderen, eine Leistung zu erbringen (etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen). Streitigkeiten treten auf, wenn eine Partei den Vertrag bricht. Ein Vertragsbruch kann den anderen Vertragspartner ganz oder teilweise von seiner Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags entbinden.

Verträge finden sich im Alltagsleben überall. Oftmals werden sie allein durch Handlungen ohne Unterschriften geschlossen, in anderen Fällen schreibt das Gesetz die Schriftform oder sogar die notarielle Beurkundung vor.

Verträge sind Vertrauenssache, insbesondere wenn ein Vertragspartner seine Leistung zeitlich versetzt erbringt (z.B. Mietvertrag). Wenn sich die vereinbarten Leistungen bis weit in die Zukunft erstrecken, können in der Zwischenzeit unvorhergesehene Ereignisse eintreten, die die mit dem Vertrag verbundenen Absichten der Parteien gegenstandslos machen können. In diesem Fall kann es zu einer Aufhebung des Vertrages kommen.

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Torsten Klose
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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