Kündigungsschutz und Abfindung

Will der Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht einfach hinnehmen, muss die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zum zuständigen Arbeitsgericht angegriffen werden. Die Klagefrist hierfür beträgt drei Wochen ab Zugang (nicht etwa Kenntnis) der schriftlichen Kündigung. Unter Umständen ist die nachträgliche Zulassung einer verspäteten Klage möglich.

Das Arbeitsgericht prüft im Verfahren, ob die Kündigungsfrist eingehalten wurde, ob Kündigungsgründe vorliegen oder ob die Kündigung aus sonstigen Gründen unwirksam ist. Kommt das Arbeitsgericht zu dem Ergebnis, dass die Kündigung fehlerhaft ist, endet das Arbeitsverhältnis nicht und ist fortzuführen.

Die Fortführung dieses – oft extrem zerrütteten Vertragsverhältnissesist weder im Interesse des Arbeitgebers noch will der Arbeitnehmer unter diesen Umständen weiterarbeiten. Wie löst man dieses Problem? Im Gütetermin des arbeitsgerichtlichen Verfahrens wird ein Vergleich geschlossen: Das Arbeitsverhältnis endet, der Arbeitnehmer erhält eine Abfindung. Eine Berechnung der Abfindung kann nicht pauschal erfolgen. Die Abfindungshöheorientiert sich an derFaustformel: ½ Bruttomonatsgehalt je Beschäftigungsjahr. Die konkrete Höhe der Abfindung ist jedoch immer vom Einzelfall abhängig, genauso wie die Frage, wieviel Nettoabfindung dann tatsächlich ausgezahlt wird. Bei der Besteuerung der Abfindung findet die sogenannte Fünftel-Regelung (§ 34 EStGAnwendung.

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Torsten Klose
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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